Archiv für den Tag 8. Mai 2023

Stadtspazierg?nge am Tag der St?dtebauf?rderung am 13. Mai in Flensburg

8. Mai

Verfasst von

Am Samstag, den 13. Mai gibt es in Flensburg drei besondere Stadtspazierg?nge, die im Rahmen des Tages für St?dtebauf?rderung vom Sanierungstr?ger durchgeführt werden.

Die Termine:

10:00 – 11:00 Uhr
?Hafen-Ost“ Harniskai 22
Besichtigung der Baustelle Stadtspeicher

12:00 – 13:30 Uhr
?Neustadt“ Rundgang zu aktuellen Projekten
Treffpunkt: Galwik-Park, Zugang Brauereiweg

14:00 – 15:30 Uhr
?Flensburger Landschaftsg?rten“
Umgestaltung ehem. Christiansens G?rten
Treffpunkt: Museumsberg
Eingang Heinrich-Sauermann-Haus

Mehr Infos auch in dem untenstehenden Flyer zur Ansicht und zum Download:

230513-tds-flyer-8-seiten_1Herunterladen

Ver?ffentlicht in Flensburg News

Hinterlasse einen Kommentar

Mehr für den vorbeugenden Brandschutz in Flensburg tun!

8. Mai

Verfasst von

Regelm??ige Brandschutzüberprüfungen und -begehungen?

Ein Kommentar von J?rg Pepmeyer, seit drei?ig Jahren Anwohner auf Duburg

Angesichts der tragischen Ereignisse und des Todes einer Frau und eines Kindes beim Gro?brand des Wohnhauses in der Harrisleer Stra?e, erscheint es notwendig, dass die Stadt Flensburg mehr für den vorbeugenden Brandschutz tun muss. Denn vor allem die Neustadt und Duburg verfügen über einen hohen Anteil von ?lteren Wohnh?usern, die zum Teil in einem schlechten baulichen Zustand sind und in vielen F?llen beim Brandschutz erhebliche M?ngel aufweisen.

Der Brand eines Wohnhauses in der Duburger Stra?e am 13. Oktobe letzten Jahres hat zudem gezeigt, dass unter anderem bedenkliche Bau- und Isolationsmaterialien geradezu als Brandbeschleuniger wirkten. Es war nur einem glücklichen Zufall zu verdanken, dass keine Menschen ernsthaft zu Schaden kamen. Umso mehr bin ich erschüttert von der Ereignissen in der Harrisleer Stra?e mit dem Verlust von zwei Menschenleben und drücke den Angeh?rigen der Toten mein tiefes Mitgefühl aus und wünsche den Verletzten alsbaldige Genesung.

Dabei gab es schon Ende August und Anfang Oktober letzten Jahres, also noch vor dem Gro?brand auf Duburg, zwei Gespr?che von Bewohnern Duburgs mit der Sozialdezernentin und weiteren Mitgliedern der Stadtverwaltung, in denen neben der allgemeinen Situation auf Duburg ebenso die Probleme beim Brandschutz von ?lteren Wohnh?usern angesprochen wurden.
Wir haben besonders im ersten Gespr?ch ausdrücklich auf die Notwendigkeit von regelm??igen Brandschutzbegehungen hingewiesen, die bisher nicht stattfinden. Seitens der st?dtischen Gespr?chspartner wurde sinngem?? geantwortet, dazu ben?tige es zus?tzliches Personal und Geld, das derzeit nicht zur Verfügung stünde. Au?erdem k?nne man solcherart Brandschutzbegehungen nicht einfach anordnen. Offensichtlich hatte man den Ernst der Lage nicht wirklich erkannt.

Ebenfalls gab es vor rund drei Wochen einen informellen Austausch mit einem Feuerwehrmann der Berufsfeuerwehr Flensburg hinsichtlich der M?glichkeit Brandschutzüberprüfungen und -begehungen zur Gefahrenabwehr vor allem in Vierteln mit hohem Altbaubestand anzuordnen. Eine verbindliche Information dazu steht allerdings noch aus. Aber vielleicht w?re es ganz sinnvoll, wenn der Leiter der Berufsfeuerwehr Flensburg, Carsten Herzog, zu diesem Thema ganz offiziell Stellung nimmt und ebenso in der n?chsten Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung den Stand der Dinge erl?utert.

Um die Sicherheit und Unversehrtheit der Mieter und Hausbewohner auf Duburg und in der Neustadt zukünftig zu gew?hrleisten und eine neuerliche Trag?die zu verhindern, w?ren nach meiner Auffassung regelm??ige Brandschutzbegehungen von Feuerwehr, Ordnungsamt und Hausbesitzern? auf jeden Fall eine geeignete Ma?nahme. Auch die verpflichtende Ausstattung von ?lteren Wohnh?usern mit Feuerl?schern in den Treppenh?usern w?re sinnvoll. Denkbar w?re auch eine entsprechende, verbindliche Regelung? durch die zukünftige Ratsversammmlung beschlie?en zu lassen.

Brannte am 13. Oktober letzten Jahres in Windeseile vollst?ndig ab: Blick von der Bergstra?e auf die Rückseite des in Flammen stehenden Wohnhauses auf Duburg . – Foto: J?rg Pepmeyer

Ver?ffentlicht in Flensburg News

2 Kommentare

?Kommunalwahl-Interview mit den Spitzenkandidat*innen“ am 9. Mai um 18 Uhr im Gewerkschaftshaus Flensburg

8. Mai

Verfasst von

Einladung

am Dienstag, 9. Mai 2023 um 18 Uhr im Gewerkschaftshaus Flensburg, Gro?e Str.  21-23

Kommunalwahl in Flensburg – im Interview mit den Spitzenkandidat*innen

DGB  und Gewerkschaften haben klare Vorstellungen davon, wie nachhaltige, solidarische und lebenswerte Zukunft in den St?dten und Gemeinden Schleswig-Holsteins gestaltet werden kann.

Dazu wollen wir uns unterhalten mit:

  • Daniela Bollmann/Luca Grimminger, DIE LINKE
  • Leon Bossen/Katja Clausen, Bündnis90/DIE GR?NEN
  • Justus Klebe, SPD
  • Christoph Anastasiadis, FDP
  • Martin Lorenzen, SSW
  • Gabriele Stappert, CDU

Wir freuen uns auf Eure/Ihre Teilnahme

#KommunalwahlSH

Ver?ffentlicht in Flensburg News

Hinterlasse einen Kommentar

Unterschriftensammlung: Rettet den Bürgerentscheid!

8. Mai

Verfasst von

Volksinitiative gegen Einschr?nkung von Bürger*innenbegehren – Unterschriftensammlung auch in Flensburg

In Flensburg werden wieder Unterschriften gesammelt. Ein halbes Jahr nach Ende der erfolgreichen Unterschriftensammlung für fossilfreie Stadtwerke bis 2035 ruft das Klimabegehren Flensburg neben vielen anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen, Organisationen, Parteien und Verb?nden dazu auf, für die Erhaltung von Beteiligungsrechten zu unterschreiben: ?Wie wichtig und konstruktiv die Beteiligung von Bürger*innen an wichtigen Entscheidungen sein kann, haben wir beim Erfolg des Klimabegehrens gesehen“, sagt Clara Tempel, Pressesprecherin des Klimabegehrens. ?Diese M?glichkeit hat der Landtag mit einem neuen Gesetz ganz massiv und ohne nachvollziehbare Begründung eingeschr?nkt. Das lassen wir uns nicht gefallen!“.

Unter Federführung vom Verein Mehr Demokratie e. V. hat sich eine breite Volksinitiative auf Landesebene gebildet. Ziel der Volksinitiative ist es, die Ende M?rz 2023 vom Landtag beschlossenen Einschr?nkungen der Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf Gemeinde- und Kreisebene rückg?ngig zu machen. Das Flensburger Klimabegehren sowie mehr als 30 Organisationen; Parteien, Verb?nde und zivilgesellschaftliche Gruppen beteiligen sich an der Initiative.? Mit dabei die Oppositionsparteien SPD und SSW sowie Die Linke, Die PARTEI und Freie W?hler Schleswig-Holstein, dazu die Naturschutzverb?nde BUND und NABU und Mehr Demokratie und viele, viele mehr (siehe hier).

20 000 Unterschriften von Schleswig-Holsteinern werden gebraucht, damit der Landtag erneut beraten muss. Sollte er an dem neuen Gesetz festhalten, wird im n?chsten Schritt ein Volksbegehren folgen, für das 80 000 Unterschriften gebraucht werden, um einen das Landesgesetz aufhebenden Volksentscheid zu erzwingen.

Für alle kommunalen Bürger*innenbegehren und Bürger*innenentscheide ist die Zahl der notwendigen Unterschriften um bis zu 33% erh?ht worden, und wann immer sich ein Bürger*innenbegehren gegen eine Entscheidung der Ratsversammlung wendet, muss es innerhalb von drei Monaten eingereicht sein. ?Das ist unm?glich zu schaffen!“ emp?rt sich Till Irmisch, der das Klimabegehren damals wesentlich mit organisiert hat. Wenn ein Ratsbeschluss mit 2/3-Mehrheit gefasst wurde, ist ein Bürger*innenbegehren gar nicht mehr zul?ssig. ?Das entmündigt die Zivilgesellschaft und verschlimmert die Entfremdung zwischen Bürger*innen und Ratsmitgliedern“, meint Dr. Helmreich Eberlein, Pressesprecher des Klimabegehrens. ?Denn dann brauchen die Ratsfraktionen ihre Beschlüsse gar nicht mehr nachvollziehbar erkl?ren. Und immer mehr Leute werden das Interesse an Kommunalpolitik verlieren, weil sie sich als ohnm?chtig erleben.“

Viele Menschen sind über dieses Landesgesetz wütend und wollen sich ihre Rechte nicht wegnehmen lassen: ?Bisher war der Trend in allen Bundesl?ndern, die Beteiligungsrechte der Bürger*innen zu verbessern – und hier sollen sie pl?tzlich verschlechtert werden“, sagt Till Irmisch, ?ein solcher Demokratieabbau darf keine Schule machen.“ Und Dr. Eberlein pflichtet bei: ?Es br?uchte eigentlich das genaue Gegenteil: mit mehr Beteiligungsrechten bindet man die Menschen an die Demokratie und verhindert, dass sie zu populistischen und rechtsradikalen Str?mungen abwandern. Und man verbessert die Qualit?t und Akzeptanz der Entscheidungen. So wie in Flensburg der Umbau der Stadtwerke zur Klimavertr?glichkeit durch unser Bürger*innenbegehren enormen Schub bekommen hat.“

?Deshalb“, sagt Clara Tempel, ?stellen wir uns jetzt wieder auf die Stra?e und bitten alle Bürger*innen, die Volksinitiative ?Rettet den Bürgerentscheid“ durch ihre Unterschrift zu unterstützen und sich ihre Rechte zurück zu holen!“. Unterschriftenlisten gibt es zum Download auf der Website der Initiative, ebenso soll eine Online-Eintragung bald m?glich sein.

Weitere Infos:

Seit dem 21. April sammelt ein breites Bündnis Unterschriften für die Volksinitiative ?Rettet den Bürgerentscheid“.? Ziel der Volksinitiative ist es, die Ende M?rz 2023 vom Landtag beschlossenen Einschr?nkungen der Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf Gemeinde- und Kreisebene rückg?ngig zu machen. Gestartet wurde die Volksinitiative von mehr als 30 Organisationen; Parteien, Verb?nden und zivilgesellschaftlichen Gruppen. Mit dabei die Oppositionsparteien SPD und SSW sowie Die Linke, Die PARTEI und Freie W?hler Schleswig-Holstein, au?erdem die Naturschutzverb?nde BUND und NABU und Mehr Demokratie und viele, viele mehr (siehe hier).

Ver?ffentlicht in Flensburg News

Hinterlasse einen Kommentar

%d Bloggern gef?llt das:
xxfseo.com