Zu den Ergebnissen der Mai-Steuersch?tzung für Schleswig-Holstein erkl?rt der Fraktionsvorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Einnahmen des Landes sinken bis 2027 um 2,8 Milliarden Euro – Zukünftig weniger Geld für die Kommunen in Schleswig-Holstein

Finanzministerin Monika Heinold hat gestern die Ergebnisse der Mai-Steuersch?tzung für Schleswig-Holstein bekannt gegeben und eine vorl?ufige Haushaltssperre verh?ngt.

Wir stehen vor gro?en Herausforderungen. In diesem Jahr fehlen uns fast 400 Millionen Euro und im kommenden Jahr über 600 Millionen Euro im Vergleich zur letzten Steuersch?tzung. Diese Entwicklung ist bereits im Haushaltsvollzug sichtbar. Das ist ein hoher Preis für die gro?en Steuerentlastungspakete des Bundes und wird sich natürlich auf die finanzielle Leistungsf?higkeit des Landes auswirken. Hinzu kommen inflationsbedingte Kostensteigerungen, Tariferh?hungen und steigende Zinsen. Deshalb hat sich das Kabinett auf meinen Vorschlag heute auf eine vorl?ufige Haushaltssperre verst?ndigt, erkl?rte Finanzministerin Monika Heinold.

Was ist eine vorl?ufige Haushaltssperre?

Eine vorl?ufige Haushaltssperre bedeutet, dass im Grundsatz bis auf Weiteres keine Ausgaben geleistet oder Verpflichtungen eingegangen werden dürfen, für die zum jetzigen Zeitpunkt keine gesetzliche oder vertragliche Bindung besteht. Das betrifft unter anderem Zuwendungen und Zuschüsse an Institutionen, Verb?nde und Vereine, für die keine rechtliche Verpflichtung zum Beispiel in Form sozialgesetzlicher Regelungen oder eines F?rderbescheides besteht. Auch beispielsweise Neuanmietungen, die Beauftragung von Gutachtern oder Sachverst?ndigen sowie die Beschaffung von Bürobedarf sind von der Haushaltssperre betroffen. Ausnahmen sind gegen Deckung mit Zustimmung des Finanzministeriums m?glich.

Wer und was ist davon betroffen?

Grunds?tzlich von der Haushaltssperre ausgenommen sind Investitionen und Personalausgaben. Das hei?t, dass beispielsweise laufende Bauprojekte weiter finanziert werden k?nnen, laufende F?rderungen weitergehen und Bef?rderungen, Einstellungen und Ausbildung planm??ig fortgesetzt werden k?nnen.

Hauptursache für den Rückgang der Einnahmen sind die beschlossenen Steuerentlastungen der Bundesregierung, insbesondere das Inflationsausgleichsgesetz, mit einer bundesweiten Jahreswirkung von rund 18 Milliarden Euro. Dieses Gesetz ist Anfang des Jahres in Kraft getreten, gleicht die sogenannte kalte Progression aus. Die Wirkung war im Herbst noch nicht in der Steuersch?tzung enthalten. Zudem werden geringere Einnahmen aus der Grunderwerb- und aus der Erbschaftsteuer erwartet.

Die Auswirkungen auf das Land

Für 2023 werden für das Land Einnahmen von rund 12,5 Milliarden Euro erwartet und liegen damit rund 450 Millionen Euro unter den Steuereinnahmen von 2022. Für das laufende Haushaltsjahr bedeutet die Prognose ein Minus von rund 376 Millionen Euro. Dieser Trend setzt sich fort: Für das Jahr 2024 wird mit einem Rückgang von rund 607 Millionen Euro im Vergleich zur Oktober-Prognose gerechnet, für 2025 mit einem Minus von 617 Millionen Euro, für 2026 mit einem Minus von 592 Millionen Euro und für 2027 mit einem Minus von 647 Millionen Euro.

In Teilen k?nnen die sinkenden Einnahmen durch die mit der Finanzplanung getroffenen Vorsorgen für Steuermindereinnahmen kompensiert werden. So ist für 2023 mit einer Vorsorge von rund 250 Millionen Euro und für 2024 bis 2027 rund 400 Millionen Euro j?hrlich geplant. Gleichzeitig bleiben die in der Finanzplanung bereits vor der Steuersch?tzung identifizierten Handlungsbedarfe bestehen. Somit ergeben sich nach Abzug der Vorsorgen und des KFA offene Handlungsbedarfe von rund 450 Millionen Euro in 2024, rund 580 Millionen Euro in 2025, rund 600 Millionen Euro in 2026 und rund 540 Millionen Euro in 2027.

Die Auswirkungen auf die Kommunen

Auch für die Kommunen in Schleswig-Holstein zeichnet sich im Vergleich zur Oktober-Sch?tzung ein Rückgang der Einnahmeerwartung ab: Für das laufende Haushaltsjahr 2023 um rund zwei Millionen Euro, für 2024 um rund 125 Millionen Euro, für 2025 um rund 122 Millionen Euro, für 2026 um rund 96 Millionen Euro und für 2027 um rund 119 Millionen Euro. Dabei werden die Mindereinnahmen aus der Wirkung des Kommunalen Finanzausgleichs für das Jahr 2023 erst in 2025 abgerechnet.

Die Auswirkungen der Mai-Steuersch?tzung auf die Kommunen im Land.

Ich bin 1974 in Braunschweig geboren und habe irgendwann in Schleswig-Holstein meinen Ankerplatz gefunden.

Schon als Kind entdeckte ich gepr?gt durch meine kunsthandwerklich besch?ftigte Familie meine Kreativit?t und brachte sie zum Ausdruck.

Durch einen schweren Unfall mit einer Nahtoderfahrung und meinem christlichen Glauben hat sich mein Bewusstsein sehr ver?ndert. Ich bin inzwischen Diakonisse.

Auf mehreren Reisen habe ich viele verschiedene Menschen, ihre Kulturen und die Vielfalt der Natur kennengelernt. Im hohen Norden von Deutschland bin ich immer wieder fasziniert von den Inspirationen der zauberhaften Landschaft.

Ich experimentiere am Liebsten mit Acrylfarbe, Pastell?lkreide, Aquarell, polierten Strandsteinen aus der F?rde oder Halbedelsteinen. Die Werke entstehen intuitiv aus meinem tiefsten Inneren heraus.

Besonders aktiv bin ich in Langballigau in der Kunstkate gewesen. Nach einer umzugsbedingten Schaffenspause habe ich eine Weile allein gemalt. Jetzt ist wieder die Zeit gekommen, in der ich Menschen mit ausgew?hlten Bildern erreichen m?chte.

Die Bilderausstellung kann im Haus der Familie, Mürwiker Str. 115, 24943 Flensburg, noch bis zum 23.06.2023 in der regul?ren ?ffnungszeit besucht werden.

Montag – Mittwoch
8.00-18.00 Uhr

Donnerstag
8.00-19.00 Uhr

Freitag
8.00-13.00 Uhr

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