Foto: J?rg Pepmeyer

STADTBLOG FLENSBURG

Das AKOPOL Infoblog für Politik, Kultur, Wirtschaft und Soziales in Flensburg

I. H?ufig gestellte Fragen:

Was ist das Stadtblog Flensburg?

Das Stadtblog Flensburg stellt Informationen über Politik, Kultur, Wirtschaft und Soziales in Flensburg der ?ffentlichkeit zur Verfügung.

Wer das Blog abonniert, bekommt regelm??ig und kostenfrei die neuen Beitr?ge per E-Mail geschickt: Pressemeldungen aus Politik und Vereinen, Veranstaltungs?ankündigungen und -berichte und aktuelle Ereignisse – kurz alles, was in der Flensburger Stadtgesellschaft geschieht. Das Stadtblog Flensburg ist damit auch ein Serviceangebot für zivilgesellschaftliche Gruppen in Flensburg, die hier ihre Meldungen ver?ffentlichen k?nnen.

Das Ziel ist es, Nachrichten aus der Stadtgesellschaft umf?nglich wiederzugeben. Damit will das Stadtblog Flensburg das bürgerschaftliche Engagement st?rken und Menschen ermuntern, sich in ?ffentliche Angelegenheiten einzumischen. Die Zahl der Abonnenten w?chst stetig, weil sich viele Menschen für diese Informationen interessieren.

Wer steht hinter dem Stadtblog Flensburg?

Das Stadtblog Flensburg ist ein rein ehrenamtliches Projekt und frei von wirtschaftlichen oder (partei-)politischen Abh?ngigkeiten. Es werden keinerlei finanzielle ?berschüsse erzielt.

Herausgegeben wird das Stadtblog Flensburg von J?rg Pepmeyer. Hinter ihm steht ein Unterstützerkreis, der dazu beitragen will, dass kommunalpolitische Debatten und Entscheidungen, wie z.B. im Bereich der Stadtplanung und des Umweltschutzes, unter Mitsprache und Beteiligung der betroffenen BürgerInnen entschieden werden. Dazu geh?rt die Bereitstellung aller notwendigen Informationen, auch über Beteiligungsverfahren und Entscheidungsprozesse.

Wie kann man Beitr?ge an das Stadtblog Flensburg schicken?

Informationen und Beitr?ge sind zu senden an [email protected]. Der Text wird ggf. kurz nachredigiert und durch ein passendes Foto erg?nzt. Die Nachricht bleibt im Wesentlichen unver?ndert. Dadurch sind die Berichte nicht immer objektiv und unparteiisch, aber sie sind vielf?ltig und authentisch und zeigen die vielen Facetten der Flensburger Stadtgesellschaft.

Wie entstand das Stadtblog Flensburg?

Das Blog gibt es seit über zw?lf Jahren. 2003 ging es mit einem w?chentlichen Newsletter los, versandt vom Arbeitskreis Kommunalpolitik, einem Arbeitskreis engagierter Flensburger BürgerInnen, kurz AKOPOL.

2010 wurde aus dem Newsletter ein Blog unter dem Namen AKOPOL Infoblog. Im Januar 2021 erfolgte die Umbenennung in Stadtblog Flensburg.

Im Lauf der Zeit ist so ein riesiges Archiv entstanden. Kaum ein Ereignis in Flensburg, das dort nicht dokumentiert ist.

Wie kann ich das Stadtblog Flensburg unterstützen?

Unterstützungsm?glichkeiten:

• Das Stadtblog Flensburg lebt von den Beitr?gen engagierter Gruppen und Pers?nlichkeiten. Informationen und Pressemeldungen zu Politik, Kultur, Wirtschaft und Sozialem in Flensburg werden gern ver?ffentlicht. Es erleichtert die Arbeit, wenn diese informativ und anschaulich formuliert und mit Bildern versehen sind. Auch Videos k?nnen eingestellt werden. Mailadresse: [email protected].
• Engagierte Mitarbeitende, die darüber hinaus stundenweise oder regelm??ig die Arbeitsprozesse unterstützen m?chten, sind gerne willkommen. Kontakt: [email protected].
• Das Stadtblog abonnieren: In der Kolumnenspalte des Blogs steht rechts unter Aktuelle Beitr?ge im Stadtblog Flensburg: und ?bersetzen / Translate Stadtblog Website dann: Blog-Abo – Die neuesten Beitr?ge des Stadtblogs kostenfrei per E-Mail erhalten. Da die eigene E-Mail-Adresse eintragen und auf den Post-Button klicken. Dann bekommt man eine Mail zum Best?tigen des Abos, best?tigen und schon gibt es die aktuellen Beitr?ge per Mail frei Haus.
• Auf der Stadtblog Facebookseite mit „Gef?llt mir“ liken und eine Bewertung abgeben.

II. Die Vorgeschichte: AKOPOL – Arbeitskreis Kommunalpolitik Flensburg

Der Arbeitskreis Kommunalpolitik versteht sich heute als unabh?ngiges kommunalpolitisches Forum, als Info-Netzwerk und als kommunalpolitisch handelnde Bürgerinitiative.

Im Oktober 2002 trafen sich politisch interessierte BürgerInnen aus unterschiedlichen politischen Zusammenh?ngen und Bürgerinitiativen, um über die M?glichkeiten alternativer Kommunalpolitik und den Aufbau entsprechender Strukturen und Arbeitsplattformen zu diskutieren.

Leasing-Vorhaben 2003: ?bergabe der Stadtwerke an einen US-Investor

Ein Anlass hierfür waren der geplante Bau der Südermarkt-Passage und die m?glichen Auswirkungen und Folgen eines sog. Cross-Border-Leasing-(CBL) Gesch?ftes in Flensburg. Auf Initiative von Vorstand und Aufsichtsrat der Stadtwerke und mit nur drei Gegenstimmen der Flensburger Ratsversammlung war ein Vorvertrag verabschiedet worden, der die M?glichkeit bot, die gesamten Anlagen der Stadtwerke an einen ?US-Investor“ für mindestens 27 Jahre zu verleasen und zu bestimmten Bedingungen von diesem wieder zurück zu erhalten. Dafür sollte die Stadt Flensburg zus?tzlich eine hohe zweistellige Millionensumme erhalten, man sprach sogar von bis zu 100 Mio. Euro für die Gesamtlaufzeit des Vertrages.

Besonders entsetzt hat in zahlreichen Gespr?chen mit Flensburger Kommunalpolitikern und Entscheidungstr?gern, vor allem w?hrend des Kommunal-Wahlkampfes 2003, dass die Risiken und Nebenwirkungen des CBL-Gesch?ftes entweder gar nicht wahrgenommen oder kleingeredet?wurden. Keines der Ratsmitglieder war bereit, die Inhalte des bereits geschlossenen Vorvertrages zum CBL-Gesch?ft der Flensburger ?ffentlichkeit zug?nglich zu machen.

Daraufhin wurde am 26. Februar 2003 bei einer Versammlung im Restaurant ?Ph?nix“ der parteiunabh?ngige ?Arbeitskreis Kommunalpolitik“ (AKOPOL) gegründet.

Der Arbeitskreis forderte, die Entscheidung über dieses Generationen überschreitende Projekt, von dem fast alle FlensburgerInnen und die BewohnerInnen des Umlandes über den Bezug von Fernw?rme und die Stromversorgung betroffen gewesen w?ren, nur im Rahmen einer breiten ?ffentlichen Diskussion und unter Beteiligung m?glichst vieler BürgerInnen zu f?llen. Glücklicherweise konnte das Gesch?ft dann mithilfe einer breiten ?ffentlichen Debatte verhindert werden. Hilfreich dabei war ebenso die ?nderung des US-Steuerrechts, das derartige Deals unattraktiv machte.

AKOPOL in der Flensburger Ratsversammlung: 2010-2013

Im Verlauf der folgenden Jahre entwickelte sich der Arbeitskreis zu einem Aktivit?ts- und Diskussionskreis und beteiligte sich u. a. an der ?Bürgerinitiative gegen die Müllverbrennung im Heizkraftwerk Flensburg“ und der ?IG Ostufer“, die sich sehr erfolgreich gegen das geplante Hotelprojekt am Flensburger Hafen-Ostufer zur Wehr setzte. Er mischte sich in die kommunalpolitischen Debatten und lud zu verschiedenen ?ffentlichen Informationsveranstaltungen ein.

Gleichzeitig initiierten die Mitglieder des Arbeitskreises die Gründung der W?hlergemeinschaft ?Wir in Flensburg“ (WiF). Von 2010 bis 2013 war der Arbeitskreis zudem mit zwei Mitgliedern in der Flensburger Ratsversammlung vertreten und setzte sich dort für mehr Bürgerbeteiligung und mehr soziale Gerechtigkeit in der Stadt ein. Aus inhaltlich-politischen und organisatorischen Gründen verzichtete der Arbeitskreis auf eine Kandidatur bei der Kommunalwahl 2013.

Bis heute: Bürgerschaftliches Engagement

MitstreiterInnen des Arbeitskreises engagieren sich weiterhin in zivilgesellschaftlichen Gruppen und Initiativen. Im Fokus stehen nach wie vor die Stadtgesellschaft bewegende Themen, Konflikte und Probleme, für die wir im Rahmen einer breitangelegten ?ffentlichen Diskussion alternative L?sungsans?tze entwickeln und anbieten wollen.

Wichtige kommunalpolitische Debatten und Entscheidungen, wie z.B. im Bereich der Stadtplanung und des Umweltschutzes, sollten unserer Ansicht nach nur im Rahmen der Mitsprache und direkten Beteiligung der davon betroffenen BürgerInnen behandelt werden und nicht hinter den verschlossenen Türen des Rathauses. Dafür bietet die Gemeindeordnung Schleswig-Holsteins zahlreiche M?glichkeiten.

Dazu geh?rt zwingend die Bereitstellung aller notwendigen Informationen für die ?ffentliche Debatte, zu den Beteiligungsverfahren und Entscheidungsprozessen. Damit leistet das Stadtblog Flensburg, wie es heute hei?t, einen wesentlichen Beitrag zur? Herstellung von Transparenz, ?ffentlichkeit und Demokratie.