Illustration: Bündnis sozialvertr?gliche Mobilit?tswende/Elisabeth Deim

Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverb?nde sowie die Evangelische Kirche in Deutschland sehen Transformation des Mobilit?tssektors als eine zentrale Aufgabe der neuen Bundesregierung

Berlin, 29.10.2021. Mit einem eindringlichen Appell hat sich das zivilgesellschaftliche Bündnis Sozialvertr?gliche Mobilit?tswende an die Verhandlungsteams des Koalitionsvertrags gewandt: Der Zusammenschluss aus Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverb?nden sowie der Evangelischen Kirche in Deutschland bezeichnete dabei die Transformation des Mobilit?tssektors als eine der zentralen gesellschaftspolitischen Aufgaben einer neuen Bundesregierung. Eine tiefgreifende Mobilit?tswende müsse – nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, sondern auch für mehr soziale Gerechtigkeit – im Koalitionsvertrag verankert und mit konkreten Ma?nahmen unterlegt werden. Nur so ist künftig gute Arbeit im Mobilit?tssektor sowie bezahlbare und barrierefreie Mobilit?t für alle Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Klimaziele m?glich.

?Die kommende Legislaturperiode ist entscheidend: In der Verkehrspolitik liegen Jahrzehnte des Stillstands hinter uns. Das muss und kann sich jetzt ?ndern, denn Ideen für eine sozial gerechte Transformation unserer Mobilit?t und des dazugeh?rigen Wirtschaftssektors sind so zahlreich wie die zu l?senden Probleme“, so das Bündnis. Es steht für einen breiten Teil der Zivilgesellschaft und zeigt, dass Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit Hand in Hand gehen.

Die sozialvertr?gliche Transformation des Mobilit?tsektors betrifft alle Bürgerinnen und Bürger gleicherma?en. Sie müssen dementsprechend auch geh?rt werden und bei der Gestaltung mit am Tisch sitzen. Allein auf das technisch Machbare zu setzen, greift zu kurz. Es geht darum, mit den Menschen in einen echten Dialog über ihre Mobilit?tsbedürfnisse zu kommen und eine gemeinsame Zielvorstellung zu entwickeln. Das Bündnis Sozialvertr?gliche Mobilit?tswende versteht sich hierfür als Plattform.

Eine gut gestaltete, sozial gerechte Mobilit?tswende bringt mehr Lebensqualit?t, schafft gute Arbeitspl?tze und verringert soziale Ungerechtigkeiten. Sie schont das Klima und sorgt so für eine gute Lebensgrundlage für zukünftige Generationen. Dafür sind im Koalitionsvertrag jetzt die notwendigen Weichen zu stellen. Dazu geh?ren:

• 1. Fl?chendeckender Ausbau des ?ffentlichen Verkehrs sowie St?rkung des Umweltverbundes, Barrierefreiheit, sicherer Zugang und Bezahlbarkeit für alle.
• 2. Schaffung eines klimafreundlichen Ordnungsrahmens, Auf- und Ausbau von Kompetenz und Personalkapazit?ten für den Umbau in ein integriertes und klimagerechtes Verkehrssystem sowie eine sozial- und klimagerechte Umgestaltung des Steuer- und Abgabensystems.
• 3. F?rderung einer aktiven Industrie- und pr?ventiven Strukturpolitik sowie die Schaffung von Transformationsfonds, Weiterbildungskapazit?ten und guten Arbeitsbedingungen im ganzen Mobilit?tssektor.

Wie konkrete Ma?nahmen aussehen k?nnten, hat das Bündnis Sozialvertr?gliche Mobilit?tswende in dieser Publikation dargelegt.

?ber das Bündnis

Das Bündnis Sozialvertr?gliche Mobilit?tswende hat sich gegründet, um den gesamtgesellschaftlichen Dialog über die Ausrichtung der Verkehrspolitik konstruktiv zu begleiten und einer weiteren Spaltung der Gesellschaft darüber entgegenzuwirken. Die Vorschl?ge des Bündnisses sollen dazu dienen, eine gemeinsame Vorstellung der künftigen Mobilit?tswelt zu entwickeln und daraus Handlungsschritte abzuleiten.

Mitglieder des Bündnisses sind: DGB, IG Metall, ver.di, SoVD, VdK, AWO, BUND, VCD, die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und NABU. Die Arbeit des Bündnisses wird gef?rdert und unterstützt durch die Stiftung Mercator und die European Climate Foundation.